Allgemeine Geschäftsbedingungen der pipeline Labs GmbH

 

1. Anbieter der App

pipeline Labs GmbH
Blücherstraße 40
46397 Bocholt
Deutschland

Tel.: 02871 22 910 39 

E-Mail: support@thepipelinemag.com 

Durch die Verwendung von unserer App erklären Sie sich mit diesen AGB einverstanden.

2. Leistungsinhalt Apps

Die Apps der Pipeline Labs GmbH stehen für zuverlässige und funktionale Rechtsinformation. Maßgeschneidert bieten sie schnell und effektiv Zugriff auf die relevanten Texte, Gesetze, Verordnungen und Rechtsvorschriften im jeweiligen Rechtsgebiet.

Mit dem Kauf der App werden die tagesaktuellen Inhalte auf das Gerät geladen. Dieser Download dauert einige Zeit. Er setzt eine stabile Internetverbindung voraus.

Pipeline Labs GmbH behält sich das Recht vor, die App jederzeit in einer dem Nutzer zumutbaren Art und Weise zu ändern, z.B. um diese weiter zu entwickeln und qualitativ zu verbessern. Dies gilt sowohl für technische als auch inhaltliche Weiterentwicklungen.

3. In-App-Käufe (iOS-Geräte/App Store [iTunes] von Apple Inc.)

Die pipeline Labs GmbH bietet in Ihren Apps sogenannte In-App-Käufe an. In-App-Käufe können zum Beispiel das Basic Abonnement, das Premium Abonnement oder pipeline PLUS Beiträge sein.

Die Abrechnung (siehe dazu 4. Zahlungsabwicklung) und Verwaltung des Abonnements erfolgen ausschließlich über das iTunes-Konto des Nutzers.

Über die Kontoeinstellungen in iTunes kann das Abonnement jederzeit beendet werden.

Das Abonnement verlängert sich automatisch monatlich – einige Tage vor Ablauf des Abos erhält der Nutzer dazu von iTunes ein Erinnerungs-Mail. Die automatische Verlängerung kann bis 24 Stunden vor Ablauf über die Kontoeinstellungen in iTunes ausgeschaltet werden.

Nach Beendigung des Abonnements kann die App weiter genutzt werden. Der Umfang wird allerdings auf die Funktionen der kostenlosen Version beschränkt.

4. Zahlungsabwicklung und Widerrufsrecht

Die Zahlungsabwicklung bei kostenpflichtigen Apps und In-App-Käufen findet direkt mit dem Betreiber des App-Shops über das Nutzerkonto statt.

Sobald der Nutzer den Kauf der App im Shop bestätigt hat, wird das Nutzerkonto im Shop mit dem entsprechenden Betrag belastet. Bei In-App-Abonnements erfolgt die Belastung des iTunes-Kontos nach Bestätigung des Abonnements innerhalb der App.

Eine Erstattung von im App-Store von Apple Inc. [iTunes] oder von Google LLC [Google Play Store] geleistete Zahlungen seitens Pipeline Labs GmbH ist ausgeschlossen. Es gelten insoweit die Allgemeinen Geschäftsbedingungen/Nutzungsbedingungen der Storeanbieter.

Für Verbraucher gilt ein 14tägiges Widerrufsrecht. Dieses Widerrufsrecht ist ausschließlich bei den Storeanbietern auszuüben. Es gelten insoweit die Allgemeinen Geschäftsbedingungen/Nutzungsbedingungen der Storeanbieter.

5. Haftungsbeschränkung

pipeline Labs GmbH wendet bei der Auswahl, Pflege und Aktualität der Inhalte die von einem Verlag üblicherweise zu erwartende Sorgfalt an. Allerdings übernimmt pipeline Labs GmbH keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Inhalte und deren Auswahl sowie Zusammenstellungen. Dies gilt insbesondere auch soweit pipeline Labs GmbH auf die Zulieferung von Texten Dritter angewiesen ist.

Soweit die Verfügbarkeit der App von Leistungen Dritter (insbesondere Telekommunikationsanbietern) abhängig ist übernimmt Pipeline Labs GmbH keine Haftung.

Für Schäden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von pipeline Labs GmbH, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen sowie bei Schäden, die unter eine gewährte Garantie oder Zusicherung fallen, haftet Pipeline Labs GmbH nach den gesetzlichen Vorschriften.

Bei leichter Fahrlässigkeit haftet pipeline Labs GmbH nur auf Ersatz der vertragstypischen, vorhersehbaren Schäden und nur, soweit eine Pflicht, deren ordnungsgemäße Erfüllung die Durchführung dieses Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen durfte (Kardinalpflicht), durch Pipeline Labs GmbH, einen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verletzt worden ist. Im Übrigen ist die Haftung, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.

6. Urheberrecht

Bei den zusammengestellten Inhalten der App handelt es sich um eigens von Pipeline Labs GmbH hergestellte Datenbankwerke, speziell um Datenbanken i. S. v. §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG. Die zugehörigen Programme sind durch §§ 69a ff. UrhG geschützt.

Die von Drittanbietern bereitgestellten Inhalte der pipeline Plattform wurden sorgfältig manuell geprüft. Die Rechte der jeweiligen Inhalte verbleiben auch durch die Präsentation der Inhalte in der pipeline Plattform beim Verfasser der Texte.

pipeline Labs GmbH ist Rechteinhaber bezüglich aller sonstigen Elemente der App, insbesondere hinsichtlich der Nutzungs- und Leistungsschutzrechte an Inhalten und Dokumenten.

7. Schlussbestimmungen

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Münster.

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Sollten einzelne dieser Bestimmungen unwirksam sein oder nachträglich unwirksam werden, berührt dies nicht die Gültigkeit der Bestimmungen insgesamt.

Zur Web-Version